19. (teilweise öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

17.02.2021, 11:00 Uhr - 17.02.2021, 13:20 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern" – öffentlich
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 08.02.2021

Verständigung über das weitere Verfahren

2. Volksinitiative "Verkehrswende Brandenburg jetzt!" – öffentlich
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 13.01.2021

Beratung

3. Verfassungsbeschwerdeverfahren VfGBbg 4 / 21 – öffentlich
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 20.01.2021

Verfahren gemäß § 55 der Geschäftsordnung des Landtages

4. Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten – öffentlich
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/578 vom 29.01.2020

Auswertung der Anhörung und Beratung (ggf. abschließende Beratung)

5. Evaluationsbericht zum rbb-Freienstatut (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) – öffentlich

Evaluationsbericht zum rbb-Freienstatut, Schreiben von: Ministerin und Chefin der Staatskanzlei vom 24.01.2020

Auswertung der Anhörung

6. Vorstellung des Referentenentwurfs für den rbb-Staatsvertrag durch die Staatskanzlei (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) – öffentlich

Um eine schriftliche Vorabinformation wird gebeten

7. Beratung und weiterer Umgang mit der Studie zu aktuellen Lebenslagen von Menschen aus dem Land Brandenburg, die in der SBZ/DDR politisch verfolgt wurden oder Unrecht erlitten und deren mitbetroffenen Familien (Sozialstudie) (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/GRÜNE) – öffentlich

Dazu liegt vor: Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion B90/GRÜNE auf Durchführung einer Anhörung

8. Bekämpfung von Antisemitismus im Rahmen von "Tolerantes Brandenburg" (auf Antrag der Fraktion BVB/FW) – öffentlich

Bericht der Staatskanzlei

9. Anhörung von drei durch die AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die Parlamentarische Kontrollkommission – öffentlich

10. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden – öffentlich

11. Verschiedenes – öffentlich

11.1 Schreiben der Präsidentin wegen Verfassungsbeschwerden zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag - 1 BvR 2775 / 20 und 1 BvR 2777 / 20 – öffentlich
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 25.01.2021

Information über das Ergebnis des Eilverfahrens

12. Wahl von Verfassungsrichterinnen/Verfassungsrichtern gemäß § 91 GOLT – nichtöffentlich

Erarbeitung von Anträgen mit Wahlvorschlag

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlich-keit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse hauptausschuss@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 19. (teilweise öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 17.02.2021 [PDF, 286.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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