2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Zeitpunkt

08.01.2020, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Volksinitiative "Mehr als nur ein Summen - Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren!"
Eingeladene Anzuhörende vom 11.12.2019

Öffentliche Anhörung

2. Aktuelles

2.1 Aktueller Sachstand zur Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest
(auf Antrag von Frau Abg. Hiekel [GRÜNE/B90], Herrn Abg. Roick [SPD] und Herrn Abg. Senftleben [CDU])

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

3. Umweltrechtliche Genehmigungsverfahren für das Tesla-Werk bei Grünheide
(auf Antrag des Abgeordneten Domres [DIE LINKE])

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

4. Bereitstellung der Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für das
Projekt "Autofabrik Tesla" in Grünheide
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

5. Umsetzung von Landtagsbeschlüssen der 6. Wahlperiode (Drucksachen Nummern 6/7421-B, 6/9916-B, 6/10427-B, 6/11078-B, 6/11435-B, 6/11576-B, 6/11496-B)
(auf Antrag des Abgeordneten Domres [DIE LINKE])

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

6. Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie und Einsetzung eines Nachhaltigkeitsbeirats
(auf Antrag des Abgeordneten Domres [DIE LINKE])

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

7. Veränderungen in der Struktur, den Aufgaben und der Personalstärke im neuen Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

8. Umsetzung der Beratungsrichtlinie des MLUK, insbesondere Informationen zur Anzahl der zugelassenen Berater, der Nachfrage zu einzelnen Fördertatbeständen und zur Anzahl der vorliegenden Anträge zur Beratungsförderung
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

9. Umsetzungsstand des Tierschutzplanes für das Land Brandenburg und Zielstellungen für das Jahr 2020
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

10. Anteilsfinanzierung und Programmschwerpunkte der angekündigten Förderung des Waldumbaus und Anpassung der Forstwirtschaft an die Herausforderung der Klimaveränderung durch die Bundesregierung mit bis zu 600 Millionen Euro
(auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

11. Schwerpunkte und Arbeitsplanung des MLUK im Jahr 2020
(auf Antrag von Frau Abg. Hiekel [GRÜNE/B90], Herrn Abg. Roick [SPD] und Herrn Abg. Senftleben [CDU])

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

12. Vorstellung des neuen Hallenkonzepts für die Brandenburg-Halle auf der
Internationalen Grünen Woche 2020
(auf Antrag von Frau Abg. Hiekel [GRÜNE/B90], Herrn Abg. Roick [SPD] und Herrn Abg. Senftleben [CDU])

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

13. Beschluss über die Durchführung eines Fachgesprächs mit "Fridays for Future Brandenburg"
(auf Antrag des Abgeordneten Domres [DIE LINKE])

14. Verschiedenes

14.1 Terminplanung 2. Halbjahr 2020
Entwurf 2. Halbjahr 2020 vom 04.12.2019

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1147 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz am 08.01.2020 [PDF, 352.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (A9)

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