2. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

15.01.2020, 10:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

2. Fünftes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Präsidentin - Drucksache 7/247 vom 29.11.2019

In Verbindung mit:

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/305 vom 10.12.2019

Beratung

3. Verfassungsbeschwerde bezüglich des Gesetzes über die Errichtung der Stiftung "Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz" - VfGBbg 71 / 18 -
Verfassungsbeschwerde - VfGBbg 71 / 18 - Gesetz über die Errichtung der Stiftung "Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz" vom 18.12.2019

Verfahren gemäß § 55 der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages

4. Volksinitiative "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern"
Schreiben von: Präsidentin des Landtages (13.01.2020)

Beratung

5. Verschiedenes

5.1 Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/364 vom 19.12.2019

5.2 Terminplan 2020 2. Halbjahr Entwurf
Dokument vom 10.12.2019

5.3 Ergebnis des Eilverfahrens vom 18. Dezember 2019

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1168 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung zur 2. (öffentlichen) Sitzung des Hauptausschusses am 15.01.2020 [PDF, 282.4 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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