20. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

02.11.2016, 10:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Vorstellung der neuen Intendantin des RBB, Frau Patricia Schlesinger, und Anhörung zu ihren Plänen zur Arbeit des Senders

2. Anhörung in Form eines Fachgesprächs des RBB und des Landesbehindertenbeirates zum möglichen Einsatz von Gebärdendolmetschern

3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4810 - Einzelplan 01 - Landtag, Einzelplan 02 - Ministerpräsident und Staatskanzlei und Einzelplan 14 - Verfassungsgericht des Landes Brandenburg

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2016 bis 2020, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/4811

und

Personalbedarfsplanung 2020 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/4812

Hier: Erste Beratung

4. Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

in Verbindung mit:

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Das Parlament zum zentralen Ort der öffentlichen Debatte machen!“, Drucksache 6/13

Hier: Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

5. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Regionaler nichtkommerzieller Rundfunk in Berlin und Brandenburg“, Drucksache 6/3567

Hier: Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

6. Organstreitverfahren des Abgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck wegen Erteilung eines Ordnungsrufs; Az.: VfGBbg 46/16

Hier: Beratung über die Abgabe einer Stellungnahme gemäß § 55 GOLT

7. Verschiedenes

 

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin Frau Bley unter der E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Tel.‑Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.“

Downloads
Einladung 20. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 02.11.2016 [PDF, 197.0 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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