Termin

20. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1. Aktuelle Stunde
Thema:
Auf dem Weg zur Gewinnerregion - Brandenburg im 30. Jahr der Deutschen Einheit
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 7/1829

(09:30 - 10:45 Uhr)

* 2. Fragestunde
Drucksache 7/1840

(10:45 - 11:45 Uhr)

3. Wahl der weiteren stellvertretenden Mitglieder des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1579

(11:45 - 12:05 Uhr - ohne Debatte)

* 4. Den gesamtgesellschaftlichen Kampf gegen den Rechtsextremismus konsequent fortsetzen!
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1817 (Neudruck)

(13:00 - 13:40 Uhr)

* 5. Ein Landesaufnahmeprogramm für Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1816

(13:40 - 14:20 Uhr)

* 6. Verstetigung der Schulgesundheitsfachkraft an Brandenburger Schulen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1772

(14:20 - 15:00 Uhr)

7. Besserstellung von Asylbewerbern bei der Fahrerlaubnisvergabepraxis beenden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1409

(15:00 - 15:24 Uhr)

8. Gerechtigkeit für Studierende – Verfassungswidrig erhobene Rückmeldegebühren endlich zurückerstatten!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1747

(15:24 - 16:04 Uhr)

9. Qualitätsmanagement in der Landesverwaltung
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1804

(16:04 - 16:44 Uhr)

10. Corona-Gutschrift für Fahrgäste des öffentlichen Nahverkehrs
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1808

(16:44 - 17:24 Uhr)

Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 20. Plenarsitzung am 28.08.2020 um 9:30 Uhr
Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.