21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Zeitpunkt

30.11.2016, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Aktuelles

2. Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/5274
Erste Beratung, Verständigung über das weitere Verfahren

3. Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (aufgrund Verständigung in der 3. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

4. Erarbeitungsstand einer Richtlinie zur Förderung von Sozialbetrieben (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

5. Überblick über die bundespolitischen Neuregelungen im Bereich Gesundheit und Pflege im Jahr 2017 und deren Auswirkungen auf das Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

6. Bericht über die aktuelle Personalsituation der Gesundheitsämter gemäß des Beschlusses „Den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Brandenburg stärken“ (DS 6/4526-B) - (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

7. Verschiedenes

Ggf. Pause (ca. 12.00 Uhr bis 13.00 Uhr)

Ab 13.00 Uhr

8. Gesetz zur Antidiskriminierung im Land Brandenburg (Landesantidiskriminierungsgesetz - LADG Bbg), Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/4492
Öffentliche Anhörung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Henze unter der E-Mail: ausschussaasgff@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1165 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 30.11.2016 [PDF, 279.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender


erweiterte Suche