Termin
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
1. Ergebnisse des 11. Round Table Entwicklungspolitik Land Brandenburg vom 8. Dezember 2021
Fachgespräch mit Uwe Prüfer, Sprecher des Verbunds Entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen Brandenburgs e. V.
2. Aktuelles
2.1 Programm der französischen EU-Ratspräsidentschaft für das 1. Halbjahr 2022
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
4. Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2022
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
5. Digitalisierungsstrategie des Ministeriums der Finanzen und für Europa
Verständigung
6. Verschiedenes
6.1 Arbeitsplanung des Ausschusses
Arbeitsplanung des AEE für das 1. Halbjahr 2022, Entwurf vom 05.01.2022
Verständigung
6.2 Planung der Sitzung am 17. Februar 2022
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussaee@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.