21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Zeitpunkt

16.01.2018, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Beschlussfassung gemäß § 83 Absatz 2 Satz 2 GOLT über die Richtigkeit des Protokolls der 20. Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

2. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages - Drucksache 5/7298-B - zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2012 des Landesrechnungshofes - Drucksache 5/6220

Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie - Zuschüsse für Betriebsstätten zur Vermietung von Wasserfahrzeugen (LRH-Bericht Nr. 14/2012)

seinerzeitige Berichterstatterin:   Abgeordnete Margitta Mächtig (DIE LINKE)

3. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages - Drucksache 6/6757-B - zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2016 des Landesrechnungshofes - Drucksache 6/5550

Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie - Filmförderung: Kultur oder Kommerz? Am besten beides! (LRH-Bericht 14/2016)

Berichterstatter: Abgeordnete Klara Geywitz (SPD) und Abgeordneter Sven Petke (CDU)

4. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages - Drucksache 6/4181-B - zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2015 des Landesrechnungshofes - Drucksache 6/3100

Bericht der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport - Finanzierungsanteil des Landes am Landesinstitut für Schule und Medien zu hoch (LRH-Bericht Nr. 15/2015)

Berichterstatter:      Abgeordneter Sven Petke (CDU)

5. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages - Drucksache 6/6757-B - zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2016 des Landesrechnungshofes - Drucksache 6/5550

5.1 Bericht des Ministers der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz - Justiz muss den Sozialen Diensten mehr Aufmerksamkeit widmen! (LRH-Bericht Nr. 11/2016)

Berichterstatterin:   Abgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE)

5.2 Bericht der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur - Leibniz‑Zentrum für Agrarlandschaftsforschung e. V. - Verwaltung mit deutlichen Mängeln (LRH-Bericht Nr. 13/2016)

Berichterstatter:      Abgeordneter Uwe Schmidt (SPD)

5.3 Bericht des Ministers für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft - GAK-finanzierte wasserwirtschaftliche Maßnahmen - Problematische Interpretation der Regeln (LRH-Bericht Nr. 15/2016)

Berichterstatter:      Abgeordneter Helmut Barthel (SPD)

5.4 Bericht des Ministers für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft sowie der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung - Hilfsprogramm Hochwasser 2013 - teilweise schleppende Umsetzung (LRH-Bericht Nr. 16/2016)

Berichterstatter: Abgeordneter Helmut Barthel (SPD) und Abgeordneter Andreas Gliese (CDU)

5.5 Bericht des Ministers der Finanzen - Fortschreibung von Einheitswerten des Grundvermögens - Korrigierende Maßnahmen lohnen sich noch! (LRH-Bericht Nr. 18/2016)

Berichterstatter:      Abgeordneter Uwe Schmidt (SPD)

5.6 Bericht des Ministers der Finanzen - Kredit- und Schuldenmanagement (LRH-Bericht Nr. 19/2016)

Berichterstatter:      Abgeordneter Uwe Schmidt (SPD) und Abgeordneter Andreas Gliese (CDU)

5.7 Bericht des Ministers der Finanzen - Grundsatz der Selbstversicherung - konsequent einhalten (LRH-Bericht Nr. 20/2016)

Berichterstatter:      Abgeordneter Axel Vogel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6. Jahresbericht 2017 des Landesrechnungshofes Brandenburg, Drucksache  6/7682

in Verbindung damit:

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2015 - Bericht des Ministers der Finanzen gemäß Artikel 106 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg und gemäß § 114 Absatz 1 der Landeshaushaltsordnung, Drucksache 6/5590

  • Festlegung der Berichterstatterinnen und Berichterstatter für die Berichtsgegenstände des Jahresberichtes 2017

  • Beteiligung des mitberatenden Ausschusses für Haushalt und Finanzen (Bitte um Stellungnahme gemäß § 52 Absatz 1 Satz 1 GOLT)

  • Festlegung des Terminplans für die abschließenden Beratungen zum Jahresbericht 2017 (Empfehlung an das Präsidium)

  • Festlegung des detaillierten Terminplans für die Beratungen zum Jahresbericht 2017 (Empfehlung an das Präsidium)

7. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Lars Riensche, unter der E-Mail-Adresse ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966 1159 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 16.01.2018 [PDF, 136.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushaltskontrolle (A12)

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