Termin
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Austausch mit Aktivisten des Jugendforums Nachhaltigkeit zu Klimaschutzfragen
Fachgespräch
2. Aktuelles
2.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
2.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
2.3 Aktuelle Situation der Geflügelpest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
3. Ergebnisse der Evaluierung des Landesbetriebes Forst (gemäß Festlegung des Ausschusses)
in Verbindung damit:
Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zur Forstreform (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
4. Auswirkungen der Zerstörung von Greifvogelhorsten sowie Beeinträchtigung und Tötung von Greifvögeln im Land Brandenburg auf die Errichtung und Beantragung der Errichtung von Windkraftanlagen im Umkreis von 6 km um den zerstörten Horst bzw. den Eingriff in den letzten 10 Jahren (auf Antrag der Abgeordneten Wernicke [BVB/FW])
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
5. Verfahren und Einbindung der Landwirtschaft bei der Erarbeitung der Wundstreifenverordnung Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
6. Stand und Weiterentwicklung der Umweltpartnerschaft (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
7. Stand der Erarbeitung der Ressortstrategie zur Digitalisierung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
8. Entwurf des Agrarstrukturellen Leitbildes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
9. Stand der Umsetzung der Richtlinie zur Unterstützung des Kleingartenwesens im Land Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
10. Stand der Umsetzung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms an der Schwarzen Elster (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
11. Verschiedenes
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.