21. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

21.04.2021, 11:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Das digitale Medienhaus des rbb

Fachgespräch

2. Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/2981 vom 11.02.2021

Anhörung

3. Bericht der Landesregierung gemäß § 17a des Brandenburgischen Ministergesetzes zur Anwendung von Karenzzeiten für ehemalige Mitglieder der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht der Landesregierung gemäß § 17a des Brandenburgischen Ministergesetzes zur Anwendung von Karenzzeiten für ehemalige Mitglieder der Landesregierung, Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/3273 vom 24.03.2021

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

4. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

5. Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Registers für Binnenschiffe und des Registers für Schiffsbauwerke
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/3159 vom 12.03.2021

Beratung

6. Volksinitiative "Verkehrswende Brandenburg jetzt!"
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 13.01.2021

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)

7. Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für "Sandpisten"
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 08.03.2021

Beratung

8. Information über die Kabinettbefassung zum Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg

Bericht der Staatskanzlei

9. Verfassungsbeschwerde - VfGBbg 17 / 21 -
Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 15.04.2021

Verfahren gemäß § 55 der Geschäftsordnung des Landtages

10. Antrag auf abstrakte Normenkontrolle - VfGBbg 20 / 21 - und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - VfGBbg 8 / 21 EA -

Verfahren gemäß § 55 der Geschäftsordnung des Landtages

11. Stand Brandenburgs im Lobbyranking nach Transparency Deutschland und Möglichkeiten der Verbesserung - Erörterung der bestehenden Defizite und Verständigung über Maßnahmen (auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

Beratung

12. Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorischen Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg

Bericht des Landesrechnungshofes - Drucksache 7/1843 vom 21.08.2020

in Verbindung damit:

Evaluationsbericht zur Begutachtung der "Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg" vom 08.12.2020

Auswertung des Fachgespräches (ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)

13. Novellierung des rbb-Staatsvertrages

Bericht der Staatskanzlei

14. Verschiedenes

14.1 Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien des Abgeordnetenhauses von Berlin

Beratung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse hauptausschuss@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 21. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 21.04.2021 [PDF, 310.0 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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