21. Sitzung des Rechtsausschusses

Zeitpunkt

01.12.2016, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

 

1. Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4507
Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

2. Evaluation des Modells der risikoorientierten Bewährungsarbeit im Land Brandenburg (aufgrund Verständigung in der 18. Sitzung)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

3. Aktueller Stand Landesvollzugskonzept (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

4. Aktueller Stand Gesundheitsmanagement im Justizvollzug (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

5. Private Sicherheitsdienstleister an den Gerichten des Landes Brandenburg (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

6. 87. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 17. November 2016 (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

7. Aktuelle Situation in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

8. Aktuelle Situation in der Sozialgerichtsbarkeit (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

9. Aktuelle Situation der Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

10. Verschiedenes
Verständigung über die Durchführung einer Informationsreise des Rechtsausschusses

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Henze, unter der E-Mail: rechtsausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Tel.-Nr.: 0331 966-1165 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

 

Downloads
21. Sitzung des Rechtsausschusses am 01.12.2016 [PDF, 187.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Rechtsausschuss (A4)

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