Termin
22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
1. Global Nachhaltige Kommune Brandenburg
Fachgespräch mit Frau Meike Pfeil (Projektleiterin der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt) gemeinsam mit Herrn Peter Ilk (Bürgermeister der Stadt Baruth/Mark)
2. Aktuelles
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
2.1 148. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 26. bis 27. Januar 2022
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
4. Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2022
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
5. Europatag 2022 in Guben-Gubin
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa und Verständigung des Ausschusses
6. Informationsreise des Ausschusses
Verständigung auf einen Reisezeitraum und ein vorläufiges Reiseprogramm
7. Ausgestaltung des Just Transition Funds
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie
8. Verschiedenes
8.1 Planung der Sitzung am 17. März 2022
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de .
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske). Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen drei Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussaee@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zu dem Thema.