22. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

07.12.2016, 10:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Viertes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes; Gesetzentwurf der Präsidentin des Landtages Brandenburg, Drucksache 6/5342
Hier: Öffentliche Anhörung

2. Anhörung des von der AfD-Fraktion für die Parlamentarische Kontrollkommission vorgeschlagenen Kandidaten, Herrn Dr. Gauland

3. Regionaler nichtkommerzieller Rundfunk in Berlin und Brandenburg - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/3567
Hier: Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag Brandenburg

4. Anträge auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden für die Gemeinden
Alt Zauche-Wußwerk (LDS),
Felixsee (SPN),
Neupetershain (OSL),
Stadt Welzow (SPN),
Spreewaldheide (LDS),
Schwielochsee (LDS),
Schlepzig (LDS),
Märkische Heide (LDS)
Hier:     Einvernehmensherstellung gemäß § 13c Absatz 1 SWG und § 5 Absatz 2 der Verordnung über das Verfahren der Feststellung von Veränderungen des angestammten Siedlungsgebietes der Sorben/Wenden

5. Verschiedenes

5.1 Beschlussfassung über die Richtigkeit des Protokolls der 19. Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 83 Absatz 2 GOLT

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley, unter der E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Tel.‑Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 22. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2016 [PDF, 252.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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