Termin
23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
1. Europäisches Jahr der Jugend 2022
Fachgespräch
(ab 10.00 Uhr)
2. Kohäsion in Europa bis 2050
Fachgespräch mit Herrn Dr. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
(ab 12.15 Uhr)
3. Aktuelles
3.1 88. Europaministerkonferenz am 9. Februar 2022
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3.2 Umlaufbeschluss der Europaministerkonferenz zum Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3.3 EU-Taxonomie und die Einstufung von Atomkraft und Erdgas als nachhaltig
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3.4 Programm zum Europäischen Jahr der Jugend
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
4. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
5. Verschiedenes
5.1 Planung der Sitzung am 12. Mai 2022
5.2 Arbeitsplanung des Ausschusses
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pres-sestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske). Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zu-dem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen drei Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besu-cherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat anzumelden (E-Mail-Adresse: ausschussaee@landtag.brandenburg.de).
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zu dem Thema.