Termin

23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Tagesordnung

1. Aktueller Sachstand der Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (Mark) (gemäß Festlegung in der 18. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

2. Verkehrsachsen im LEP-HR – ausreichende Erschließungswirkung aller Landesteile Brandenburgs und ausreichende Voraussetzung zur Umsetzung der Ziele der Verkehrswende und der damit verbundenen klimapolitischen Ziele der Landesregierung und Einordnung / Bewertung weiterer denkbarer Verkehrsachsen wie Zehdenick-Templin und Jüterbog-Falkenberg (Elster) (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Aufnahme des Zweibahnbetriebs am BER zum 1. Dezember 2021 und die damit verbundene Aufgabe der Lärmpausen durch den bisherigen monatlichen Wechselbetrieb der Start- und Landebahn am BER – Ablauf der Entscheidungsfindung zur Betriebsänderung (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht der Staatskanzlei sowie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und der FBB GmbH

4. Stand der Evaluierung und Überarbeitung der Mietwohnungsbauförderrichtlinie des Landes Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.