23. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

12.05.2021, 11:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Studie zu aktuellen Lebenslagen von Menschen aus dem Land Brandenburg, die in der SBZ/DDR politisch verfolgt wurden oder Unrecht erlitten und deren mitbetroffenen Familien (Sozialstudie)

Anhörung

2. Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern"

Schreiben von: Präsidentin des Landtages vom 08.02.2021

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)

3. Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die gemeinsame Berufsvertretung der Psychologischen Psychotherapeuten und der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/3376 vom 14.04.2021

Beratung (ggf. abschließend)

4. Bericht der Landesregierung gemäß § 17a des Brandenburgischen Ministergesetzes zur Anwendung von Karenzzeiten für ehemalige Mitglieder der Landesregierung

Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/3273 vom 24.03.2021

Beratung

5. Information über die Kabinettbefassung zum Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg

Grundlagentext Strategischer Gesamtrahmen Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg vom 28.09.2020

Bericht der Staatskanzlei

6. Stand Brandenburgs im Lobbyranking nach Transparency Deutschland und Möglichkeiten der Verbesserung - Erörterung der bestehenden Defizite und Verständigung über Maßnahmen (auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

Beratung

7. Umsetzung der Förderung lokaljournalistischer Angebote (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht der Staatskanzlei

8. Situation der Freien nach der Verschiebung des rbb-Staatsvertrages (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Beratung

9. Stellung des Städte- und Gemeindebundes als Anzuhörender in Gesetzgebungsverfahren (auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

Beratung

10. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse hauptausschuss@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 23. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 12.05.2021 [PDF, 569.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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