24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

22.02.2017, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Gespräch mit Frau Abgeordneter Susanne Melior, Mitglied des Europäischen Parlaments

2. Aktuelles

2.1 Vogelgrippe: Gründe für die Infektionen in Kyritz (Ostprignitz-Ruppin) und Burglehn (Dahme-Spreewald) trotz landesweiter Stallpflicht (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

2.2 Landestierschutzbeauftragte/r: Verfahrensstand des Bewerbungsverfahrens
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

2.3 Vernetzungsstelle Schulverpflegung und die Weiterentwicklung des Vernetzungsprozesses
auch in Richtung Kitaessen - Beschluss des Landtages
Drucksache 6/4560(2.ND)-B (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

2.4 Verbraucherpolitische Strategie Brandenburg
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Anstehende Veränderungen im Verbraucherschutz Brandenburgs ab dem Jahr 2017 (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

5. Antrag zur Durchführung eines Fachgesprächs in Form einer Anhörung mit einem Vertreter des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zum Thema „Marshallplan mit Afrika" und dessen Auswirkungen
auf Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

6. Antrag zur Durchführung eines Fachgesprächs in Form einer Anhörung mit einem Vertreter von VENROB e. V. zum Thema Promotor*innenProgramm Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

7. Stand der Vorbereitungen zur Einsetzung eines Partnerschaftsbeauftragten für den Ostseeraum (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

8. Verschiedenes

8.1 Planung der Informationsreise des Ausschusses nach Straßburg

8.2 Entwurf der Tagesord,nung für die nächste Sitzung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferen-tin, Marcella Ladenthin, unter der E-Mail: ausschussaeev©landtag. brandenburg. de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1191 anzumelden. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hin-weis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz am 22.02.2017 [PDF, 233.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz (A13)

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