25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Zeitpunkt

05.06.2018, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Beschlussfassung gemäß § 83 Absatz 2 Satz 2 GOLT über die Richtigkeit des Protokolls der 24. Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

2. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ergänzung des Rechts der Industrie- und Handelskammern im Land Brandenburg, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/7695

Position des Landesrechnungshofes Brandenburg, anschließend gegebenenfalls abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie

3. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages - Drucksache 6/4181-B - zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2015 des Landesrechnungshofes - Drucksache 6/3100

Bericht des Ministers der Finanzen - I Haushaltsrechnung: Haushaltsvollzug und Rechnungslegung 2013 (LRH-Bericht Nr. 2 /2015)

Berichterstatter: Abgeordneter Uwe Schmidt (SPD) und Abgeordneter Dr. Rainer van Raemdonck (AfD)

Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 23. April 2018

4. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages - Drucksache 6/6757-B - zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2016 des Landesrechnungshofes - Drucksache 6/5550

Bericht des Ministers der Finanzen - Kredit- und Schuldenmanagement (LRH‑Bericht Nr. 19 /2016)

Berichterstatter: Abgeordneter Uwe Schmidt (SPD) und Abgeordneter Andreas Gliese (CDU)

Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 17. Mai 2018

5. Bericht über die Bewilligung von Gewährleistungen durch das Land im Haushaltsjahr 2017 sowie die Inanspruchnahme aus diesen Geschäften (Gewährleistungsbericht 2017)

Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 7. Mai 2018

6. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Lars Riensche, unter der E-Mail-Adresse ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966 1159 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 05.06.2018 [PDF, 81.0 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushaltskontrolle (A12)

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