Termin

25. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

* 1. Konferenz zur Zukunft Europas – Die Rolle der Regionen in der EU stärken
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2295

(10:00 - 10:24 Uhr)

* 2. Aktuelle Stunde
Thema:
31 Jahre Mauerfall – 30 Jahre Einigkeit und Recht und Freiheit?
Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2314

(10:24 - 11:39 Uhr)

* 3. Fragestunde
Drucksache 7/2326

(11:39 - 11:44 Uhr)[1]

* 4. Rationaler Umgang mit SARS-CoV-2 – sofortige Aufhebung aller coronabedingten Grundrechtseinschränkungen und Sicherstellung des Schutzes und der Versorgung von Risikogruppen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2303

(11:44 - 12:24 Uhr)

5. Wahl eines Mitgliedes des Landtages Brandenburg für den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder)
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/2119

in Verbindung damit:

Wahl eines Mitgliedes des Landtages Brandenburg für den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder)
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2315

und

Wahl der weiteren Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2283

und

Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2367

(12:24 - 12:44 Uhr - ohne Debatte)

* 6. Umsetzung des Pakts für Pflege
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2292

(13:30 - 14:10 Uhr)

* 7. Notfallversorgung in Ostprignitz-Ruppin verbessern: Rettungshubschrauberstandort an den Ruppiner Kliniken in Neuruppin einrichten
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/2279

(14:10 - 14:50 Uhr)

8. Sportstätten unverzüglich für alle freigeben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2296 (Neudruck)

(14:50 - 15:14 Uhr)

9. Kompetenzanmaßung diverser Kommunen stoppen und weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern – keine „Seebrücken“ auf unser aller Kosten!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2298

(15:14 - 15:54 Uhr)

10. Corona-Schutzmaßnahmen in die Eigenverantwortung der Wirtschaftsbetriebe legen – Teil-Lockdown für Unternehmen beenden!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2300

(15:54 - 16:18 Uhr)

11. Flächendeckende Geburtshilfe sicherstellen – durch Entlastung (freiberuflicher) Hebammen Jobattraktivität erhöhen und Zukunft des Berufsstands sichern
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2301

(16:18 - 16:42 Uhr)

12. O-Bus-Förderung im Land Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/2304

(16:42 - 17:06 Uhr)

13. Kriterienkatalog Ausweisung von Photovoltaik-Flächen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/2291

(17:06 - 17:30 Uhr)

[1] Das Präsidium hat sich einvernehmlich darauf verständigt, dass alle Mündlichen Anfragen schriftlich durch die Landesregierung am selben Tag beantwortet werden.

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.