Termin

26. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Inneres und Kommunales

Tagesordnung

1. Umsetzung der Impfstrategie gegen COVID-19 in Brandenburg

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales sowie Gespräch mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg

2. Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung und weiterer Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/3361 vom 13.04.2021

Abschließende Beratung

3. Verschiedenes

3.1 Weitere Vorgehensweise nach dem Fachgespräch „Haftungsrisiken und Verkehrssicherungspflichten für Kommunen an Badestellen“

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.