26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

08.12.2016, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Anhörung von Vertretern der Niederbarnimer Eisenbahn AG, NEB Betriebsgesellschaft mbH zu Problemen bei der Angebotsbereitstellung im SPNV
(gemäß Festlegung in der 24. Sitzung)

2. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zu Entwicklungsperspektiven für die „Ostbahn“ (u. a. geplante infrastrukturelle Maßnahmen, Entwicklung des Passagieraufkommens, Abstimmungen mit der Republik Polen etc.)
(auf Antrag der Fraktion der CDU)

3. Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zu den Ergebnissen der Korridoruntersuchung für den Stadtumlandverkehr
(auf Antrag der Fraktion der SPD)

4. Information zum Stand der Bundesverkehrswegeplanung in Bezug auf die Behandlung im Bundesrat und die Auswirkungen für Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

5. Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Überprüfung des Landesstraßenbedarfsplans nach § 4 Landesstraßenbedarfsplangesetz
(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

6. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Situation beim Umgang mit HBCD-haltigen Wärmedämmstoffen aus dem Baubereich
(auf Antrag der Fraktion der CDU)

7. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum aktuellen Stand hinsichtlich Mittelabfluss und -verwendung bei der Förderung von Mietwohnungen (gemäß der „Richtlinie zur Förderung der generationsgerechten und barrierefreien Anpassung von Mietwohngebäuden durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus“)
(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

8. Verständigung über die Durchführung einer Anhörung zum Landesentwicklungsplan im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

9. Verschiedenes

9.1 Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Verbesserung der Ortsdurchfahrt in Beerbaum, insbesondere mögliche Achslastbeschränkungen und Durchfahrverbote
(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

9.2 Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Baukultur-Bericht Stadt und Land 2016/2017

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 08.12.2016 [PDF, 235.0 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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