Termin
26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles
1.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
1.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
in Verbindung damit:
Auswertung des Fachgesprächs „Situation der Schweinehalter in Brandenburg vor dem Hintergrund der Afrikanischen Schweinepest“ vom 31.05.2021 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
(ca. 30 Minuten)
2. Reform des Landesbetriebes Forst Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und Fortsetzung der Auswertung des Fachgesprächs
(ca. 30 Minuten)
3. Schutz von Greifvögelhorsten im Kontext des Ausbaus der Windenergie (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
4. Situation des Landschaftswasserhaushaltes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
5. Auerhuhnprojekt im Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft und Aussicht auf Weiterführung des Projektes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPDFraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
6. Antrag auf Durchführung einer schriftlichen Anhörung zum Antrag "Ein Leitbild für die Landwirtschaft in Brandenburg", Drucksache 7/3538 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
(ca. 10 Minuten)
7. Antrag auf Einsetzung eines Unterausschusses "Klimaplan" (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
(ca. 10 Minuten)
8. Verschiedenes
8.1 Personalsituation im Bereich der forstlichen Förderung im Landesforstbetrieb (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Schriftlicher Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
8.2 Terminplanung 2022
(ca. 10 Minuten, im Anschluss Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der Sitzung um 14:00 Uhr)
9. Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz - BbgKuInStG)
Gesetzentwurf der Abgeordneten Johannes Funke (SPD-Fraktion), Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ingo Senftleben (CDU-Fraktion) - Drucksache 7/3509 vom 07.05.2021
in Verbindung damit:
Umgang mit den Ergebnissen des Dialogprozesses zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaft - Insektendialog zum Erfolg führen
Beschluss des Landtages, Drucksache 7/3511-B vom 20.05.2021
Anhörung
(ca. 240 Minuten)
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit
in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal
stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat
unter der E-Mail-Adresse ausschussaluk@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung
erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.