27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

10.02.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (1.050)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Vorstellung der Arbeit der Beratungsstelle bei der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg und des Jahresberichts 2020 der Beratungsstelle

Bericht der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg

2. Vorstellung der Präsidentin des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit, Frau Iris Lübke

Bericht der Präsidentin des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg

in Verbindung damit:

Sachstand der SARS-CoV-2-Impfstrategie in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE)

und

Sachstand der SARS-CoV-2-Teststrategie in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Stand zum Aufbau der Sequenzierungskapazitäten in Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Impfstrategie für Geflüchtete (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Corona-Situation in Gemeinsamen Unterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Stand Deutschkurse während der Pandemie (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Homeschooling für geflüchtete Kinder (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Bericht des Ministeriums zur im Raum stehenden Vernichtung von Corona-Impfstoff im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3.2 Sachstand zur Afrikanischen Schweinepest (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3.3 Sachstand zur Vogelgrippe (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3.4 Ausblick auf die 31. Brandenburgische Frauenwoche 2021 unter dem Titel: „Superheldinnen am Limit“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4. Information des Landestierschutzbeauftragten, Herrn Dr. Heidrich, zu Initiativen zur Verbesserung des Tierwohls im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in Verbindung damit:

Bericht des Landestierschutzbeauftragten, Herrn Dr. Heidrich, zum aktuellen Stand der Umsetzung des Tierschutzes und der Situation in Tierheimen und Heimtiergärten unter Corona-Bedingungen im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Landestierschutzbeauftragten und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

5. Verständigung über den gemeinsamen Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER vom 28. Januar 2021 auf Durchführung eines möglichen Fachgespräches zur Ausweitung der Impfkampagne unter Einbeziehung der Hausärzte

Verständigung und Abstimmung

6. Lebensmittelüberwachung im Land Brandenburg 2019, Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 15. Dezember 2020

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Kenntnisnahme

7. Brandenburg Sozial 2020 - Daten und Fakten zur sozialen Lage, Datenblatt und Ergänzungsblatt des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 12. Januar 2021

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Kenntnisnahme

8. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung zur 27. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 10.02.2021 [PDF, 284.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender


erweiterte Suche