29. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Inneres und Kommunales

Zeitpunkt

07.10.2021, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070

Terminart

Liveübertragungen, Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4212 vom 15.09.2021

Einzelplan 03 - Ministerium des Innern und für Kommunales

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4213 vom 15.09.2021

und

Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4214 vom 15.09.2021

2. Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz - BbgKuInStG)
Gesetzentwurf der Abgeordneten Johannes Funke (SPD-Fraktion), Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ingo Senftleben (CDU-Fraktion) - Drucksache 7/3509 vom 07.05.2021

hierzu liegen vor:
Beschluss des Landtages Brandenburg "Umgang mit den Ergebnissen des Dialogprozesses zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaft - Insektendialog zum Erfolg führen" (Drucksache 7/3511-B)

und

Information der Präsidentin 7/100 "Diskussionsprozess zur Zusammenführung zweier Volksinitiativen „Artenvielfalt retten - Zukunft sichern“ und „Mehr als nur ein Summen - Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren“ - Bericht der Moderatoren von IKU_DIE DIALOGGE-STALTER"

Beratung

3. Verschiedenes

3.1 Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines EU-Katastrophenschutzzentrums am Standort Welzow/Senftenberg - Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Den Brand- und Katastrophenschutz im Land Brandenburg den Herausforderungen anpassen“ vom 18. Juni 2020 (Drucksache 7/1418-B) zu Punkt 5

Verständigung zu einem Fachgespräch am 3. November 2021

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 29. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Inneres und Kommunales am 07.10.2021 [PDF, 280.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Inneres und Kommunales (A3)

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