29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Zeitpunkt

03.11.2021, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Vorstellung der Tätigkeit des Nachhaltigkeitsbeirates durch seinen Vorsitzenden Prof. Dr. Dr. Ortwin Renn, wissenschaftlicher Direktor am Institut für Transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS)

Fachgespräch

(ca. 30 Minuten)

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022  (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4212 vom 15.09.2021

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025 Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4213 vom 15.09.2021

und

Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/4214 vom 15.09.2021

Abschließende Beratung; Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Einreichung von Beschlussvorlagen bis spätestens 02.11.2021, 14:00 Uhr)

(ca. 120 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

3. Biomassestrategie für Brandenburg fortschreiben
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/2525 vom 08.12.2020

Abschließende Beratung (Einreichung von Beschlussvorlagen bis spätestens 02.11.2021, 14:00 Uhr)

(ca. 30 Minuten)

4. Aktuelles

4.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

in Verbindung damit:

Stand der Beratungen in der Arbeitsgruppe „Wasserperspektiven östliches Berliner Umland“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 30 Minuten)

4.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

4.3 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

5. Zukünftige Versorgung der brandenburgischen Landwirtschaft mit Erntehelfern (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Vorstellung der Digitalisierungsstrategie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Ökoaktionsplan (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Aktueller Stand der Reform des Landesbetriebes Forst/Umsetzung des BSL-Gutachtens (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Verschiedenes

9.1 Schreiben der mitberatenden Ausschüsse zur Drucksache 7/3509 (Gesetzentwurf für ein Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz- Stärkungsgesetz - BbgKulnStG) und zum Beschluss des Landtages 7/3511-B

(ca. 10 Minuten)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pres-sestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlich-keit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Ple-narsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschuss-sekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussaluk@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz am 03.11.2021 [PDF, 292.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (A9)

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