29. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

16.12.2020, 09:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Liveübertragungen, Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten

Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021) (Fortsetzung)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/1942
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2020 bis 2024
Unterrichtung der Landesregierung
Drucksache 7/1943

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache

und

Personalbedarfsplanung 2024 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung
Drucksache 7/1944

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache

und

Beschluss über das Vorliegen einer außergewöhnlichen Notsituation gemäß Artikel 103 Absatz 2 Satz 2 Landesverfassung in Verbindung mit § 18b Landeshaushaltsordnung
Antrag der Landesregierung
Drucksache 7/1947

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache

und

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Brandenburgs Stärken für die Zukunft sichern" (Brandenburgs-Stärken-Sicherungsgesetz - BbgStSichG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/1946
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache

und

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirms im kommunalen Finanzausgleich und weitere Änderungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/1945
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache

(09:00 - 21:40 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

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Termin im .ics-Format

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