3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Zeitpunkt

23.04.2020, 10:00 Uhr - 23.04.2020, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Jahresbericht 2019
Bericht des Landesrechnungshofes - Drucksache 7/249 vom 29.11.2019

in Verbindung damit:

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2017
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa - Drucksache 7/529 vom 21.01.2020

abschließende Beratung

Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales
Beschaffungsmanagement in der Landesverwaltung Brandenburg
(Nr. 11 / 2019, Seite 119)

Berichterstatter:      Abgeordneter Noack (SPD)
                              Abgeordneter Lakenmacher (CDU)

Asservatenverwaltung bei der Polizei (Nr. 12 / 2019, Seite 133)

Berichterstatter:      Abgeordneter Hünich (AfD)
                              Abgeordneter Lakenmacher (CDU)
                              Abgeordnete Johlige (DIE LINKE)

Einzelplan 04
Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz
Asservatenverwaltung bei der Justiz (Nr. 13 / 2019, Seite 145)

Berichterstatter:      Abgeordneter Hünich (AfD)
                              Abgeordneter Lakenmacher (CDU)
                              Abgeordnete Johlige (DIE LINKE)

Einzelplan 07
Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Förderung der beruflichen Weiterbildung: teuer und mit Mängeln in der Umsetzung (Nr. 14 / 2019, Seite 153)

Berichterstatter:      Abgeordneter Vogelsänger (SPD)
                              Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU)

Sitzungsunterbrechung - Fortsetzung um 13.00 Uhr

Einzelplan 10
Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Vergabe von Aufträgen im Landesbetrieb Forst Brandenburg oft mangelhaft (Nr. 15 / 2019, Seite 161)

Berichterstatter:      Abgeordnete Muxel (AfD)
                              Abgeordneter von Gizycki (GRÜNE/B90)
                              Abgeordneter Dr. Zeschmann
                              (BVB / FREIE WÄHLER)

Das Landesamt für Umwelt verzichtet auf Einnahmen (Nr. 16 / 2019, Seite 169)

Berichterstatter:      Abgeordnete Muxel (AfD)
                              Abgeordneter von Gizycki (GRÜNE/B90)

Einzelplan 11
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Förderung des Mietwohnungsneubaus im Land Brandenburg: Bisher nicht attraktiv genug (Nr. 17 / 2019, Seite 177)

Berichterstatter:      Abgeordneter Vogelsänger (SPD)
                              Abgeordneter Dr. Zeschmann
                             (BVB / FREIE WÄHLER)

100 Millionen Euro für Landesstraßen: Sanierungsprogramm auf dem richtigen Weg? (Nr. 18 / 2019, Seite 189)

Berichterstatter:      Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU)
                              Abgeordneter von Gizycki (GRÜNE/B90)
                              Abgeordneter Dr. Zeschmann
                              (BVB / FREIE WÄHLER)

Haushaltsrechnung
Abschluss Entlastungsverfahren für 2016
Nr. 1 / 2019 Seite 17

Haushaltsvollzug und Rechnungslegung 2017
Nr. 2 / 2019, Seite 18

Kredit- und Schuldenmanagement
Nr. 3 / 2019, Seite 48

Prüfung von Belegen
Nr. 4 / 2019, Seite 60

Berichterstatter:      Abgeordneter Bischoff (SPD)

Haushaltslage
Einnahmen und Ausgaben 2018
Nr. 5 / 2019, Seite 65

Finanzierungssaldo, Zinsausgaben, Schuldenstand
Nr. 6 / 2019, Seite 81

Strukturelles Defizit
Nr. 7 / 2019, Seite 84

Der Stabilitätsrat ab 2020
Nr. 8 / 2019, Seite 86

Ausblick auf den Finanzplanungszeitraum
Nr. 9 / 2019, Seite 89

Personalhaushalt
Nr. 10 / 2019, Seite 92

Berichterstatter:      Abgeordneter Noack (SPD)
                              Abgeordnete Barthel (AfD)

2. Verschiedenes

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr vorerst geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Downloads
Einladung zur 3. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 23.04.2020 [PDF, 274.2 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushaltskontrolle (A12)

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