Termin
3. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Tagesordnung
1. Jahresbericht 2019
Bericht des Landesrechnungshofes - Drucksache 7/249 vom 29.11.2019
in Verbindung damit:
Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2017
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa - Drucksache 7/529 vom 21.01.2020
abschließende Beratung
Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales
Beschaffungsmanagement in der Landesverwaltung Brandenburg
(Nr. 11 / 2019, Seite 119)
Berichterstatter: Abgeordneter Noack (SPD)
Abgeordneter Lakenmacher (CDU)
Asservatenverwaltung bei der Polizei (Nr. 12 / 2019, Seite 133)
Berichterstatter: Abgeordneter Hünich (AfD)
Abgeordneter Lakenmacher (CDU)
Abgeordnete Johlige (DIE LINKE)
Einzelplan 04
Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz
Asservatenverwaltung bei der Justiz (Nr. 13 / 2019, Seite 145)
Berichterstatter: Abgeordneter Hünich (AfD)
Abgeordneter Lakenmacher (CDU)
Abgeordnete Johlige (DIE LINKE)
Einzelplan 07
Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Förderung der beruflichen Weiterbildung: teuer und mit Mängeln in der Umsetzung (Nr. 14 / 2019, Seite 153)
Berichterstatter: Abgeordneter Vogelsänger (SPD)
Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU)
Sitzungsunterbrechung - Fortsetzung um 13.00 Uhr
Einzelplan 10
Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Vergabe von Aufträgen im Landesbetrieb Forst Brandenburg oft mangelhaft (Nr. 15 / 2019, Seite 161)
Berichterstatter: Abgeordnete Muxel (AfD)
Abgeordneter von Gizycki (GRÜNE/B90)
Abgeordneter Dr. Zeschmann
(BVB / FREIE WÄHLER)
Das Landesamt für Umwelt verzichtet auf Einnahmen (Nr. 16 / 2019, Seite 169)
Berichterstatter: Abgeordnete Muxel (AfD)
Abgeordneter von Gizycki (GRÜNE/B90)
Einzelplan 11
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Förderung des Mietwohnungsneubaus im Land Brandenburg: Bisher nicht attraktiv genug (Nr. 17 / 2019, Seite 177)
Berichterstatter: Abgeordneter Vogelsänger (SPD)
Abgeordneter Dr. Zeschmann
(BVB / FREIE WÄHLER)
100 Millionen Euro für Landesstraßen: Sanierungsprogramm auf dem richtigen Weg? (Nr. 18 / 2019, Seite 189)
Berichterstatter: Abgeordneter Prof. Dr. Schierack (CDU)
Abgeordneter von Gizycki (GRÜNE/B90)
Abgeordneter Dr. Zeschmann
(BVB / FREIE WÄHLER)
Haushaltsrechnung
Abschluss Entlastungsverfahren für 2016
Nr. 1 / 2019 Seite 17
Haushaltsvollzug und Rechnungslegung 2017
Nr. 2 / 2019, Seite 18
Kredit- und Schuldenmanagement
Nr. 3 / 2019, Seite 48
Prüfung von Belegen
Nr. 4 / 2019, Seite 60
Berichterstatter: Abgeordneter Bischoff (SPD)
Haushaltslage
Einnahmen und Ausgaben 2018
Nr. 5 / 2019, Seite 65
Finanzierungssaldo, Zinsausgaben, Schuldenstand
Nr. 6 / 2019, Seite 81
Strukturelles Defizit
Nr. 7 / 2019, Seite 84
Der Stabilitätsrat ab 2020
Nr. 8 / 2019, Seite 86
Ausblick auf den Finanzplanungszeitraum
Nr. 9 / 2019, Seite 89
Personalhaushalt
Nr. 10 / 2019, Seite 92
Berichterstatter: Abgeordneter Noack (SPD)
Abgeordnete Barthel (AfD)
2. Verschiedenes
Beschreibung
Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr vorerst geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.