3. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

19.02.2020, 10:00 Uhr - 19.02.2020, 00:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide – öffentlich

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Verkauf der Real-Handelskette und den Auswirkungen auf die Real-Filialen im Land Brandenburg – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

3. Information des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Vorort-Plänen, die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) zu einer Landesentwicklungsgesellschaft auszubauen. – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum aktuellen Stand des Gasförderprojektes Zehdenick Nord der Jasper Resources GmbH – öffentlich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

5. Information des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Bau eines geplanten Gaskraftwerkes Jänschwalde – öffentlich

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Arbeitsmarktsituation im Land Brandenburg – öffentlich

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Bericht des MWAE zu GRW Bewilligungen Stand 30.12.2019 – öffentlich
Schreiben von: MWAE (12.02.2020)

8. Herstellung eines Benehmens zur Einwilligung des AHF zum Eingehen zusätzlicher Verpflichtungen zu Lasten des Landes nach § 10 Haushaltsgesetz 2019/2020 - Antrag des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 30. Januar 2020 - sowie aktueller Stand zur angekündigten Ansiedlung von BASF in Schwarzheide – nichtöffentlich

9. Verschiedenes – öffentlich

9.1 Protokollkontrolle – öffentlich

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 3. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 19.02.2020 [PDF, 207.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender


erweiterte Suche