1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Situation der PCK-Raffinerie in Schwedt

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen der Energiepolitik des Bundes und des Landes auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen der Energiepreisexplosion für unsere Unternehmen in Brandenburg differenziert nach Branchen und Größenklassen

(auf Antrag der die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

4. Darstellung der Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 28. September durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum "Mittelstandreport 2022 des Landes Brandenburg" mit anschließender Beratung

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu aktuellen Entwicklungen am Arbeitsmarkt

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Start in das neue Ausbildungsjahr

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Ausbildungssituation im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Zweck, zum Ablauf und zu den Ergebnissen der im September durchgeführten USA-Reise des Ministerpräsidenten und des Ministers

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Ergebnissen der Werbetour in den USA für den Investitionsstandort Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Entwicklung der Insolvenzzahlen je Branche in Brandenburg in den letzten 12 Monaten per Monat

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Abwanderung von Industriebetrieben

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

12. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024) - Vorstellung des Einzelplans 08 durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie mit anschließender Beratung

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKEN)

13. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

13.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Insolvenz der Metallguss Finsterwalde GmbH

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

13.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Zukunft und den Transformationschancen des Mercedes-Standortes Ludwigsfelde sowie zur Mercedes-Benz Ludwigsfelde GmbH

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

13.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu aktuellen Entwicklungen bei Tesla

in Verbindung damit:

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über Wasserverschmutzung bei der Firma Tesla in Grünheide

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

14. Verschiedenes

14.1 Protokollkontrolle