30. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER

Zeitpunkt

11.12.2018, 14:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 30. November 2018

in Verbindung damit:

Sachstand zum baulichen Zustand und zum Baufortschritt, unter anderem zur Brandschutzanlage

Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der FBB GmbH

2. Bericht zur Grundsatzerklärung der Gemeinde Schönefeld und der FBB GmbH hinsichtlich gemeinsamer Pläne zur Weiterentwicklung des Flughafenumfeldes
(auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD sowie der CDU-Fraktion)

Bericht der Landesregierung und der FBB GmbH

3. Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft

Bericht der Landesregierung und der FBB GmbH

4. Stellungnahme der Landesregierung zum Wiederaufbau der Siemensbahn, inklusive Anbindung an den Flughafen BER, und den diesbezüglichen Vorschlägen des Berliner Fahrgastverbandes IGEB
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

Hierzu eingeladen: Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg, Berliner Fahrgastverband IGEB

5. Schallschutz

Sachstand zur Realisierung des Schallschutzprogramms am BER

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses, Drucksache 6/6564 (Umsetzung des Schallschutzprogramms verbessern)

und

Bericht der FBB GmbH zur praktischen Umsetzung des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 3. Juli 2018, OVG 6 A 1.17, 3.17 und 13.17

Bericht der Landesregierung und der FBB GmbH

6. Verschiedenes

6.1 Protokollkontrolle

6.2 Verständigung über das weitere Vorgehen hinsichtlich einer gemeinsamen Ausschusssitzung mit einem Ausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin

6.3 Beschluss über die Gliederung und das weitere Vorgehen zum Tätigkeitsbericht des Ausschusses

6.4. Terminplan 2019

Beschreibung

Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung beim Ausschusssekretariat, Frau Meißner unter der Telefon-Nr.: 0331 966 1162 oder unter der E-Mail-Adresse: sonderausschussber@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen. Diese kann per Livestream auf der Internetseite des Landtages https://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden.

Downloads
Einladung 30. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER am 03.12.2018 [PDF, 153.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
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(6. Wahlperiode)
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