30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

(nach TOP 4 der 37. Plenarsitzung)

Zeitpunkt

15.12.2016, 17:00 Uhr

Ort

Landtag   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018) – Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/4810) in der vom Landtag in 2. Lesung beschlossenen Fassung

zur Vorbereitung der 3. Lesung
Beschlussfassung

2. Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Einigung des Bundes und der Länder über die Bund-Länder-Finanzen und deren Auswirkungen auf das Land Brandenburg

      Besprechung und Kenntnisnahme

3. Bericht über die Entwicklung der Wohnraumförderung für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2015 (MdF-Vorlage Nr. 39/16)

      Besprechung und Kenntnisnahme

4. Vorbereitung eines Fachgesprächs zum Thema „Versorgung, Versorgungsfonds, Versorgungsrücklagen“

      Benennung der Einzuladenden

5. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

6. Veräußerung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Teil-Grundstücks der landeseigenen Liegenschaft Steinstraße 104 - 106 in Potsdam (MdF-Vorlage Nr. 40/16) – Bitte um Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

     Beschlussfassung

7. Veräußerung einer rd. 10 ha großen Teilfläche des ehemaligen Flugplatzes Wittstock Alt Daber (MdF-Vorlage Nr. 38/16) – Bitte um Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

     Beschlussfassung

8. Aktuelle Entwicklung zur Veräußerung einer Teilfläche der ehemaligen WGT-Liegenschaft Truppenübungsplatz Jüterbog Heidehof, Los 4 zu der MdF-Vorlage Nr. 25/16 (MdF-Vorlage Nr. 41/16) – Bitte um Zustimmung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

 

 

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Annegret Markowski, unter der E-Mail-Adresse ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1163 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 30. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 15.12.2016 [PDF, 212.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A11)

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