31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

10.03.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Fachgespräch mit mehreren eingeladenen Gästen zum Thema „Impfen“

Öffentliches Fachgespräch

2. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.2 Bericht des Ministeriums bezüglich seiner Änderungsbestrebungen der Corona-Hilfen für Tierheime, insbesondere der Beantragungsmodalitäten und Gewährungshürden, im Hinblick auf die geäußerten diesbezüglichen Prüfungsabsichten der Ministerin Nonnemacher in der Plenarsitzung vom 24.02.21 (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.3 Sachstand zur Afrikanischen Schweinepest

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.4 Sachstand zur Aviären Influenza / Geflügelpest

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/2981 vom 11.02.2021

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren (mitberatend)

4. Grundlegende Situation sowie finanzielle Ausstattung bzw. Förderung der Krankenhäuser (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

5. Bericht des Ministeriums zum aktuellen Stand und dem Zustandekommen der Bundesratsinitiative und sonstigen Bemühungen der Landesregierung bezüglich Tiertransporten (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

6. Verschiedenes

6.1 Fachgespräch mit dem Frauenpolitischen Rat Land Brandenburg e. V. zur 31. Brandenburgischen Frauenwoche 2021 (beschlossen in der 27. Sitzung am 10. Februar 2021)

Verständigung im Ausschuss auf einen Termin

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 10.03.2021 [PDF, 280.1 KB] Anlage 1 - Liste der eingeladenen Teilnehmer zur 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 10.03.2021 [PDF, 66.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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