31. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

06.12.2017, 10:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

(Entwurf):

1. Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/6953

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

2. Organstreitverfahren des Abgeordneten Andreas Kalbitz wegen Ausschließung von der Plenarsitzung am 16. Dezember 2016, VfG 31 /17

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung mit Stellungnahme gemäß § 55 Absatz 1 Satz 2 und 3 GOLT

3. Kommunale Verfassungsbeschwerde der Landkreise Elbe-Elster, Havelland, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße im Zusammenhang mit der Dritten Verordnung zur Änderung der Brandenburgischen Baugebührenordnung (GVBl II Nr. 53); VfGBbg 76 /17

Aufgrund des Umfangs der Verfassungsbeschwerden wurde auf eine Versendung in Papierform verzichtet. Das Original ist im Büro des Ausschusssekretariats, Frau Reeker, Raum: E.026a, Tel.: 0331 966 1171, einsehbar bzw. wurde in Dialog Brandenburg eingestellt.

Behandlung gemäß § 55 GOLT

4. Livestream-Übertragung von Ausschusssitzungen des Landtages Branden-burg

Beschlussfassung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Meißner, unter der E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Tel.‑Nr. (0331) 966-1162 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung zur 31. (öffentlichen) Sitzung des Hauptausschusses am 6. Dezember 2017 [PDF, 498.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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