Termin

31. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER (Livestream)

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 25. Januar 2019

1.1 Sachstand zum baulichen Zustand und zum Baufortschritt, unter anderem zur Brandschutzanlage

1.2 Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft
Bericht der FBB GmbH und der Landesregierung

2. Schallschutz
Sachstand zur Realisierung des Schallschutzprogramms am BER

in Verbindung damit:

Bericht der Flughafengesellschaft zu den Schallschutzfällen aus der Anhörung vom 23. Januar 2017 sowie zu gleich gelagerten Fällen
(Antrag des Abgeordneten Schulze [fraktionslos])

und

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses, Drucksache 6/6564 (Umsetzung des Schallschutzprogramms verbessern)
Bericht der FBB GmbH und der Landesregierung

3. Stellungnahme der Landesregierung zum Wiederaufbau der Siemensbahn, inklusive Anbindung an den Flughafen BER und den diesbezüglichen Vorschlägen des Berliner Fahrgastverbandes IGEB
(gemäß Festlegung aus der 30. Sitzung vom 11. Dezember 2018)
Hierzu eingeladen: Berliner Fahrgastverband IGEB

4. Bericht zur Flughafenumfeldentwicklung gemäß Antrag „Flughafenumfeldentwicklung am BER beschleunigen“, Drucksache 6/7379 Neudruck
(Antrag des Abgeordneten Barthel [SPD])
Bericht der Landesregierung

5. Stellungnahme der Landesregierung zur Verkehrsstudie der IHK zum Flughafenumfeld BER
(Antrag des Abgeordneten Wiese [AfD])

in Verbindung mit:

Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zur „Verkehrs- und Engpassanalyse Flughafen- und Flughafenumfeldanbindung“ der Verkehrsplanungsbüros SPV Spreeplan GmbH und PST Werder (Havel)
(Antrag der CDU-Fraktion)

Hier: Abstimmung des Sonderausschusses BER

6. Anstehende Auflösung des Lufthansa Technik Stützpunktes in Schönefeld?
(Antrag des Abgeordneten Schulze [fraktionslos])
Bericht der FBB GmbH und der Landesregierung

7. Verständigung über einen Ausschussbesuch am BER im 1. Quartal 2019
(Antrag des Abgeordneten Barthel [SPD])

Hier: Abstimmung des Sonderausschusses BER

8. Verschiedenes

Beschreibung

Aus Gründen begrenzter Sitzplatzkapazitäten werden die interessierte Öffentlichkeit, Vertreter der Medien und Mitarbeiter der Ministerien gebeten, sich vor der Sitzung beim Ausschusssekretariat, Frau Meißner unter der Telefon-Nr.: 0331 966 1162 oder unter der E-Mail-Adresse: sonderausschussber@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen. Diese kann per Livestream auf der Internetseite des Landtages https://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden.