33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Zeitpunkt

13.06.2018, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelles

  • Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Antrag aller Fraktionen)

(Um eine schriftliche Vorabinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird gebeten.)

2. Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes und weiterer Gesetze, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/8422

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

3. Inklusives Parité-Gesetz - (Drittes Gesetz zur Änderung des Branden­burgischen Landeswahlgesetzes, Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/8210

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme

4. Gesetz zur Erweiterung des Wahlrechts im Land Brandenburg, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 6/8540

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme

5. Gesetz zur Änderung bestattungs- und gräberrechtlicher Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/7368

Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur Anhörung im federführenden Ausschuss für Inneres und Kommunales; Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme des Ausschusses

6. Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher und anderer Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/8765

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie; Verständigung über das weitere Verfahren

7. Verständigung auf eine Sondersitzung im 2. Halbjahr 2018 zur abschließenden Beratung des noch nicht eingebrachten Gesetzentwurfes über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

8. Verständigung über die Durchführung einer möglichen Anhörung in Form eines Fachgesprächs zum Thema „Situation der Pflege im Land Brandenburg - Chancen und Herausforderungen“ (auf Antrag der CDU-Fraktion)

9. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Riensche unter der E-Mail: ausschussaasgff@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen. Diese kann per Livestream auf der Internetseite des Landtages https://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden.

Downloads
Einladung 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 13.06.2018 [PDF, 92.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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