Termin
33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Perspektiven der Trinkwasserversorgung im Berliner Umland
Fachgespräch
(ca. 150 Minuten)
Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten
2. Beratung und Beschlussfassung einer Stellungnahme des ALUK zum Abschlussbericht zur Neustrukturierung des Landesbetriebes Forst Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
(ca. 20 Minuten)
3. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen
3.1 Umsetzung des brandenburgischen Wolfsmanagements weiter verbessern Beschluss des Landtages - Drucksache 7/2851-B vom 28.01.2021
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
4. Vereinbarung „Umwelt- und Klimapartnerschaft Brandenburg“ (Fortschreibung der „Umweltpartnerschaft Brandenburg“ in einem neuen Format) (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
5. Sachstand des UBA-Gutachtens „Wasserwirtschaftliche Folgen des Braunkohleausstiegs“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
6. Arbeitsstand beim Runden Tisch Saisonarbeit und Vorbereitung der Erntesaison 2022 in Bezug auf Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
7. Umsetzung der Düngeverordnung in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
8. Aktuelles
8.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
8.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
8.3 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
8.4 Probleme bei der Erteilung von Jagdscheinen wegen ungeregelter waffenrechtlicher Zuverlässigkeitsprüfungen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
9. Verschiedenes
(ca. 10 Minuten)
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARSCoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.