33. (öffentliche) Sitzung des Rechtsausschusses

Zeitpunkt

14.06.2018, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung
  1. Sicherung von Strafgefangenen im begleiteten Ausgang (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

  2. Ergebnisse der 89. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

  3. Suizidfälle in den Justizvollzugsanstalten des Landes Brandenburg seit 2015 und Sicherheitsmaßnahmen dagegen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
    Bericht des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

  4. Verschiedenes
    u. a. Terminplanung für die Haushaltsberatungen im Rechtsausschuss
Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Henze, unter der E-Mail: rechtsausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Tel.-Nr.: 0331 966 1165 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 33. (öffentliche) Sitzung des Rechtsausschusses am 14.06.2018 [PDF, 12.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Rechtsausschuss (A4)

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