34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie

Zeitpunkt

20.09.2017, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

10.00 Uhr bis 12.30 Uh

1. Anhörung auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Clusterentwicklung in Brandenburg“

12.30 Uhr bis 13.00 Uhr (Sitzungsunterbrechung)

13.00 Uhr bis 13.45 Uhr

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum Entwurf des „Strategischen Gesamtplans zur Senkung der bergbaubedingten Stoffeinträge in die Spree und deren Zuflüsse in der Lausitz, Drucksache 6/3203-B

13.45 Uhr bis 14.15 Uhr

3. Abschließende Mitberatung des Gesetzentwurfs der Landesregierung „Drittes Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften“ (Drucksache 6/4520 ND)

14.15 Uhr bis 14.45 Uhr

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum „Politikwechsel hin zur mittelfristigen Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ (auf Antrag der AfD-Fraktion)

14.45 Uhr bis 15.15 Uhr

5. Bericht der Landesregierung zum Projekt Innovationszentrum Moderne Indus­trie Brandenburg (IMI) und dem vom Wirtschaftsminister geäußerten Plan, das Angebot auszuweiten (auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

15.15 Uhr bis 15.25 Uhr

6. Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung zum Thema „Netzwerke in Brandenburg“ am 8. November 2017

15.25 Uhr bis 16.00 Uhr

7. Abschließende Beratung des Antrages der CDU-Fraktion „Flughafenumfeldentwicklung am BER jetzt vorantreiben“ (Drucksache 6/3302)

16.00 Uhr bis 16.30 Uhr

8. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zum Stand der Einsetzung einer Schlichtungsstelle für Bergschäden (auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

16.30 Uhr bis 16.40 Uhr

9. Verschiedenes

9.1 Protokollkontrolle

9.2. Sitzungstermine für das Jahr 2018 (siehe Anlage)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn André Wilksch unter der E-Mail: ausschussawe@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am 20.09.2017 [PDF, 333.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender


erweiterte Suche