Termin

35. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Tagesordnung

1. Antrag auf Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (AHF) auf Einwilligung in eine außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2021 gemäß § 9 Satz 2 Haushaltsgesetz (HG) 2021 bei Kapitel 05 020, Titel 427 75, 547 75, 633 75, 671 75 und 684 75 Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona" 
MdFE-Vorlage 30 / 21

Beschlussfassung

(auf Antrag der Abgeordneten Bretz (CDU), von Gizycki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Roick (SPD), Noack (SPD) und Vogelsänger (SPD)

2. 6. Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburg über den Stand der Einwilligungen gemäß § 9 HG 2021
MdFE-Vorlage 31 / 21

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

Kenntnisnahme

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.