35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

09.11.2017, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2018

Hier: Öffentliche Anhörung

2. Gesetzentwurf der Landesregierung „Fünftes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes“, (Drucksache 6/6777)

Hier: Abschließende Beratung (Änderungsanträge sind bitte dem Ausschusssekretariat bis zum 7. November 2017 zu übermitteln!)

3. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum aktuellen Umsetzungsstand des Landtagsbeschlusses „Bahnhofsanierungskonzept für Brandenburg - neue Nutzungen für alte Bahnhofsgebäude ermöglichen“ (Drucksache 6/3634-B)

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

4. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg - i2030“ und zum dazugehörigen „Lenkungskreis“ (Mitglieder, Arbeitsweise, Tagungsrhythmus, Zeithorizont, Einzelprojekte etc.)

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum aktuellen Stand der Gespräche zur Verbesserung des SPNV-Angebots bis 2022

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

6. Besprechung zum Umgang mit der E-Mail des Herrn K. vom 27. September 2017 zu den Zuständen der Mobilität vor Ort

7. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur geplanten Fällung der Alleebäume an der L 201 (OD Falkensee, Spandauer Straße, 2. Bauabschnitt von der Humboldtallee bis zur Stadtgrenze Berlin), insbesondere zum Gutachten vom September 2017 zur Reststandzeit der Alleebäume

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

8. Besprechung und Bitte um Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Schreiben des Mitglieds des Ortsbeirates Gießmannsdorf zur Anordnung von Tempo 30 vor einer Kita an der Bundes­straße 96

9. Besprechung und Bitte um Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Schreiben der Bürgermeisterin und des Vorsitzenden der SVV der Stadt Welzow zur Netzergänzung L 522n an die B 169

10. Verständigung über die Verfahrensweise und Terminierung für ein Fachgespräch zum Thema „Strategie Stadtentwicklung und Wohnen“

(gemäß Vereinbarung in der 34. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung)

11. Verschiedenes

11.1 Beschlussfassung über die Protokolle der 32., 33. und 34. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung gemäß § 83 Absatz 2 GOLT

11.2 Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zu den aktuellen Problemen bei der RB 26 (Niederbarnimer Eisenbahn)

(auf Antrag der Fraktion GRÜNE/B90)

11.3 Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum aktuellen Stand der Überarbeitung des Entwurfs des Landesentwicklungsplanes

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

11.4 Fachgespräch zum Güterverkehr

Hier: Beschlussfassung über die Teilnehmer

(Weitere Teilnehmer bitte dem Ausschusssekretariat bis zum 7. November 2017 übermitteln.)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley, unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung zur 35. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 09.11.2017 [PDF, 15.4 KB] Termin im .ics-Format

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