Termin

35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Austausch zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Landwirtschaft im Land Brandenburg

Fachgespräch

(ca. 50 Minuten)

2. Vorstellung der Tätigkeit des Kulturlandschaftsbeirates durch seinen Vorsitzenden Dieter Dombrowski (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Fachgespräch

(ca. 25 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

3. Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser Konzept der Landesregierung - Drucksache 7/5175 vom 04.03.2022

in Verbindung damit:

Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

(ca. 20 Minuten)

4. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen

4.1 Agrarstrukturgesetz für Brandenburg vorbereiten
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/4894-B vom 19.01.2022

4.2 Eine Ernährungsstrategie für Brandenburg - Baustein für ein aktives und gesundes Leben für alle
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/4059-B vom 27.08.2021

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (zu TOP 4.2)

(ca. 40 Minuten)

5. Aktueller Stand der Umsetzung der Brandenburgischen Biberverordnung (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Veränderungen im Einflussbereich der Müggelspree bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels sowie stattgefundener Renaturierungsmaßnahmen; im Einzelnen: Auswirkungen von Gewässerbaumaßnahmen auf die Pegel-Stände sowie aktuelle Situation des Wasseraufnahmevermögens (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Stand der Erarbeitung und Umsetzung eines Insektenschutzgesetzes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

in Verbindung damit:

Austausch zum Stand, weiteren Vorgehen und Zeitplan des Insektendialogs - Gesetzentwurf und begleitende Anträge (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

(ca. 30 Minuten)

8. Aktuelles

8.1 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

in Verbindung damit:

Störfall (ausgelaufene Flüssigkeiten) im Tesla-Werk (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 30 Minuten)

8.2 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8.3 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Verschiedenes

9.1 Experimentierklausel zur Durchführung von Vor-Ort-Terminen
Information der Präsidentin 7/98 vom 23.03.2021

Verständigung

(ca. 10 Minuten)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Coronapandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit ist lediglich in Ausschusssitzungen möglich, die im Plenarsaal
stattfinden. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude besteht für Besucher weiterhin die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Nähere Informationen zu den aktuell gültigen Coronavirus-Vorsichtsmaßnahmen finden Sie auf der Website des Landtages: www.landtag.brandenburg.de.