35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

14.04.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (1.050)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Impfen im Land Brandenburg (gemeinsam mit dem Ausschuss für Inneres und Kommunales)

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales sowie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2. Fachgespräch mit dem Frauenpolitischen Rat Land Brandenburg e. V. zur 31. Brandenburgischen Frauenwoche 2021

Öffentliches Fachgespräch

3. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz sowie des Ministeriums des Innern und für Kommunales

3.2 Testungen an der Grenze von Polen (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

3.3 Bericht der Landesregierung und der Landesbehindertenbeauftragten zur Situation der behinderten Menschen und besonderen Herausforderungen im Behindertenbereich im Kontext der Corona- und Lockdownkrise (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und der Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen

3.4 Sachstand zur Afrikanischen Schweinepest

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3.5 Sachstand zur Aviären Influenza / Geflügelpest

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4. Vierter Krankenhausplan des Landes Brandenburg
Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 31.03.2021

Anhörung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz gemäß § 12 Absatz 1 des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes

5. Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm für das Land Brandenburg 2020 - 2025 „Gleichberechtigt - Zukunft - Gestalten“ (Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm III), Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/3152

Bericht der Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren (federführend)

6. Start des Pakts für Pflege (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in Verbindung damit:

Stand der Umsetzung des Pakts für Pflege (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7. Sachstand der Gewährung von Zuwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte zur Förderung von Maßnahmen kommunaler Integrationsangebote (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Verschiedenes

8.1 Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/2981

Verständigung zum Beratungsverfahren - Einladung der Mitglieder des mitberatenden Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Anhörung im federführenden Hauptausschuss

8.2 Verständigung über die Durchführung eines möglichen Fachgesprächs zur Komplexleistung Frühförderung (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.03.2021

Verständigung im Ausschuss

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung zur 35. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 14.04.2021 [PDF, 287.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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