36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

07.12.2017, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Fachgespräch zu den Zukunftsperspektiven des Güterverkehrs in Brandenburg

2. Gesetzentwurf der Landesregierung „Fünftes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes“, (Drucksache 6/6777)

Hier: Abschließende Beratung

(Änderungsanträge sind bitte dem Ausschusssekretariat bis zum 5. Dezember 2017 zu übermitteln!)

3. Radverkehrsstrategie der Landesregierung

Hier: Vorstellung durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

4. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Verkehrs­ministerkonferenz vom 8./9. November 2017 und damit verbundene Schlussfolgerungen für das Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

5. Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung über die Ergebnisse der Sitzung des Lenkungskreises i2030

6. Verständigung über die Durchführung einer möglichen Anhörung zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Abstufung von Landesstraßen (Druck­sache 6/6682 Neudruck)

7. Verständigung über die terminliche Einordnung der Sitzung in Küstrin

8. Verschiedenes

8.1. Beschlussfassung über das Protokoll der 35. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung gemäß § 83 Absatz 2 GOLT

8.2. Besprechung zum Schreiben der Gemeinde Karstädt zur B 5

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley, unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. (0331) 966-1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung zur 36. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 07.12.2017 [PDF, 98.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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