36. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

24.02.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Termine der Landtagspräsidentin, Liveübertragungen, Termine der Vizepräsidenten, Plenarsitzung

Tagesordnung

* 1. Aktuelle Stunde
Thema:
Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt rücken - Langzeitfolgen der Pandemie jetzt begegnen
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3028

in Verbindung damit:

Kinder und Jugendliche sind keine Kollateralschäden - Lernrückstände aufholen, psychische Folgeschäden reduzieren
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3019

(10:00 - 11:25 Uhr)

* 2. Fragestunde
Drucksache 7/3049
Drucksache 7/3036

(11:25 - 12:25 Uhr)

3. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2910

(12:25 - 12:45 Uhr - ohne Debatte)

* 4. Mehr Investitionen in die Schieneninfrastruktur - Wir beschleunigen den Brandenburger ÖPNV
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3008

(13:30 - 14:10 Uhr)

* 5. Strategiewechsel in der Coronapolitik - Effektiver Risikogruppenschutz anstatt Freiheits- und Grundrechtsentzug der Gesamtbevölkerung
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3022

(14:10 - 14:50 Uhr)

6. Siebter Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes (BbgStEG)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/2766

(14:50 - 15:30 Uhr)

7. Brandenburgisches Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungsverfahren für Straßen während der COVID-19-Pandemie
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2466
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 7/3047

(15:30 - 15:51 Uhr)

8. Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/2981
1. Lesung

(15:51 - 15:56 Uhr - ohne Debatte)

9. Qualitätsmanagement in den dienstleistenden Verwaltungen des Landes Brandenburg im Umgang mit Industrie- und Gewerbeansiedlungen
Große Anfrage 4 der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/2032

Antwort der Landesregierung
Drucksache 7/2755

(15:56 - 16:36 Uhr)

10. Beauftragung des Rechtsausschusses mit der Wahl der Vertrauensleute sowie deren Vertreter für den beim Finanzgericht Berlin-Brandenburg eingerichteten Ausschuss für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
Antrag der Präsidentin
Drucksache 7/2918

(16:36 - 16:41 Uhr - ohne Debatte)

11. Mieterinnen und Mieter schützen - Mietpreisbremse fortsetzen und ausweiten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3012

(16:41 - 17:21 Uhr)

12. Auswirkungen des Lockdowns abmildern - Wirtschaftsleben für Unternehmen, die mit Terminvergaben für Einzelkunden arbeiten, ermöglichen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3018

(17:21 - 18:01 Uhr)

13. Tiere nicht für politische Fehler leiden lassen - Tierheimen und Tierparks effektiv helfen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3030

(18:01 - 18:41 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

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