37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

25.01.2018, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

(Entwurf):

1. Fachgespräch zum Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landes­planung „Stadt für Alle“ - Strategie Stadtentwicklung und Wohnen für das Land Brandenburg

2. Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung über die
Zuverlässigkeit der Bahn-Bus-Anschlussverbindungen der RB 26

(auf Antrag der Fraktion der SPD; dazu wurde ein Vertreter der mobus
Märkisch-Oderland Bus GmbH eingeladen)

3. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung über die
Entwicklung der Wohnraumförderung

4. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zu Staus auf Brandenburger Straßen (Stauaufkommen, Staulänge, besonders betroffene Strecken etc.) sowie zu Maßnahmen zur Stauvermeidung (insbesondere im Baustellenbereich)

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zu den in
Erarbeitung befindlichen oder für dieses Jahr geplanten Gesetzentwürfen, Strategien und vergleichbaren Projekten/Initiativen des Ministeriums

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

6. Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur
Sanierung der L 49/Ortsdurchfahrt Döbern und Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Fortschreibung der Bedarfslisten für Ortsdurchfahrten im Rahmen der zusätzlichen Haushaltsmittel

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

7. Sachstandsbericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Sanierung der L 86 im Abschnitt Deetz als Zufahrtsweg für den Entsorgungsstandort der MEAB Märkische Entsorgungsanlagen-Betriebsgesellschaft mbH insbesondere im Hinblick auf die Kapazitätserweiterungen des Unternehmens

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8. Verschiedenes

8.1 Beschlussfassung über das Protokoll der 36. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung gemäß § 83 Absatz 2 GOLT

8.2 Besprechung zum Umgang mit dem Entwurf „Nachtrag zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsplan 2018“

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung zur 37. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 25. Januar 2018 (Neudruck) [PDF, 104.4 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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