37. Sitzung des Landtages Brandenburg

Zeitpunkt

25.02.2021, 09:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Termine der Landtagspräsidentin, Liveübertragungen, Termine der Vizepräsidenten, Plenarsitzung

Tagesordnung

* 1. Aktuelle Stunde
Thema:
Energetische Zukunft Brandenburgs - Dunkelflaute verhindern
Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3017

(09:00 - 10:15 Uhr)

2. Wahl einer Richterin/eines Richters des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für den ausscheidenden Richter des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Herrn Dr. Dirk Lammer
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3033

Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3046

in Verbindung damit

Wahl einer Richterin/eines Richters des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für den ausscheidenden Richter des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg Herrn Dr. Ulrich Becker
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3034

Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/3032

(10:15 - 10:35 Uhr - ohne Debatte)

* 3. Fragestunde
Drucksache 7/3056
Drucksache 7/3037

(10:35 - 10:40 Uhr)

* 4. Frauen in der Coronapandemie jetzt unterstützen und stärken!
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3020

(10:40 - 11:21 Uhr)

* 5. Synagoge in Potsdam endlich errichten
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3035

(11:21 - 11:56 Uhr)

6. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3073

(11:56 - 12:16 Uhr - ohne Debatte)

* 7. Gemeinsam mit der brandenburgischen Wirtschaft Wiedereröffnungspläne erarbeiten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3010

(13:00 - 13:40 Uhr)

* 8. Nutzung von Abwasser zur Gewinnung von Wärme und Elektroenergie
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3006

(13:40 - 14:20 Uhr)

9. Bericht der Landesregierung an den Landtag über Strukturstärkungsmaßnahmen zu Ziffer 1 im Bereich Verwaltung und Organisation des Beschlusses des Landtages (Drucksache 7/1821-B) „Wirtschaftsnahe Infrastruktur und innovative Wissenschaftsstandorte - Grundlagen für die Strukturentwicklung in der Lausitz schaffen“
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/2911

(14:20 - 14:25 Uhr - ohne Debatte)

10. Tätigkeitsbericht Akteneinsicht für die Jahre 2018/2019 der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Bericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Drucksache 7/1281

in Verbindung damit:

Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht Akteneinsicht für die Jahre 2018/2019 der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Stellungnahme der Landesregierung
Drucksache 7/2439

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/3038

(14:25 - 15:05 Uhr)

11. Vollständige Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirmes Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/2857

(15:05 - 15:29 Uhr)

12. Zinssätze für Dispositions- und Überziehungskredite deckeln - Zunahme privater Verschuldung infolge der Coronapandemie begrenzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2963 (2. Neudruck)

(15:29 - 15:53 Uhr)

13. Faire Kulanzregelungen und neue Tarifmodelle für den öffentlichen Nahverkehr im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2969

(15:53 - 16:33 Uhr)

14. Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg für die 7. Wahlperiode
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3014 (Neudruck)

(16:33 - 17:13 Uhr)

15. Hilfe und Unterstützung für Fachkräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3013

(17:13 - 17:37 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

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