38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

01.03.2018, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Gespräch zur Verkehrssituation in der Zeppelinstraße in Potsdam, Auswer-tung der Ergebnisse der Maßnahmen zur Verringerung der Schadstoffemissionen
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
(Dazu wurde ein Vertreter der Stadt Potsdam sowie des Planungsbüros SVU Dresden eingeladen.)

2. Gespräch zum Planentwurf Windenergie der Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel
(auf Antrag der SPD-Fraktion)
(Dazu wurden Vertreter der Regionalen Planungsgemeinschaft sowie der Bürgerinitiative „Keine neuen Windräder in der Temnitzregion" eingeladen.)

3. Gespräch zu den Auswirkungen des Masterplanes 2030 / 2040; City-Airport der FBB GmbH auf die äußere Infrastruktur von Berlin, hier Stadtbezirk Treptow-Köpenick, des Landes Brandenburg, hier insbesondere des Landkreises Dahme-Spreewald
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
(Dazu wurden der Vorsitzende der Geschäftsführung der FBB GmbH, der Landrat des Landkreises Dahme-Spreewald sowie der Bezirksbürgermeister von Berlin Treptow-Köpenick eingeladen.)

4. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Fortschritt bei der Überarbeitung des Landesnahverkehrsplanes 2018
(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) i.V.m.
Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zu geplanten Veränderungen und Problemstellungen der SPNV-Anbindungen Bahnhof Wustermark auf der Grundlage des Entwurfs des Landesnahverkehrsplanes Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

5. Vorstellung und Erörterung der Bedarfs- und Prioritätenlisten für den Neubau und die Sanierung von Radwegen entlang von Landesstraßen durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

6. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung über den geplanten Neubau der Grenzbrücken über die Oder im Zuge der Ostbahn und der B 1 sowie die zukünftige Verkehrssituation entlang der Bundesstraße, insbesondere eventuell zu planende Ortsumgehungen
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

7. Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27. Februar 2018 zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge sowie insbesondere den Auswirkungen auf Mittelstand, Pendler und ÖPNV im Land Brandenburg
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

8. Besprechung zum Umgang mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Änderung bauordnungsrechtlicher, bauberufsrechtlicher und haushaltsrechtlicher Vorschriften“, Drucksache 6/7876

9. Verschiedenes

9.1 Beschlussfassung über das Protokoll der 37. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung gemäß § 83 Absatz 2 GOLT

9.2 Livestream-Übertragung der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

9.3 Benennung der Themen und Vorschlag für einen Termin für eine Ausschussreise nach Brüssel

9.4 Besprechung zum Schreiben des Vorsitzenden des Sejmiks der Wojewodschaft Lubuskie

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der E-Mail: ausschussail©landtag.hrandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung 38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 01.03.2018 [PDF, 102.0 KB] Termin im .ics-Format

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender

Mo Di Mi Do Fr Sa So
26 27 28 02 03 04
10 11
16 17 18
24 25
26 27 28 29 30 31 01

erweiterte Suche