38. (öffentliche, außerplanmäßige) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Zeitpunkt

05.11.2018, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Eilverfahrens gemäß § 103 der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019 / 2020 - HG 2019 / 2020), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/9216

hier: Einzelplan 07

in Verbindung damit:

Personalbedarfsplanung 2022 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/9217

und

Finanzplan des Landes Brandenburg 2018 bis 2022, Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/9218

Unterrichtung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme

(Änderungsanträge bitte bis zum 30. Oktober 2018 beim Ausschussdienst einreichen.)

3. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes und weiterer Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/8948

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme (mitberatend)

4. Bericht der Landesregierung - „Situation von Auszubildenden im Land Brandenburg“

Unterrichtung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

(Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom 27. September 2018)

5. Patient aus Maßregelvollzug in Brandenburg an der Havel entwichen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Unterrichtung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit Frauen und Familie

6. Verständigung über die weiteren Regularien zur Durchführung einer öffentlichen Anhörung in Form eines Fachgesprächs auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Situation der Pflege im Land Brandenburg - Chancen und Herausforderungen“

7. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Riensche unter der E-Mail: ausschussaasgff@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Downloads
Einladung zur 38. (öffentlichen, außerplanmäßigen) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie am 5.11.2018 [PDF, 100.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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