39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

05.05.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm für das Land Brandenburg 2020 - 2025 „Gleichberechtigt - Zukunft - Gestalten“ (Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm III), Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/3152

Öffentliches Fachgespräch

ab ca. 12.00 Uhr

2. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg

in Verbindung damit:

Bericht der Landesregierung zu ihrer Position, Vorgehensweise und ihrem geplanten Verhalten im Hinblick auf Privilegien für Corona-Geimpfte oder in der Vergangenheit bereits Infizierte (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz sowie des Ministeriums des Innern und für Kommunales

2.2 Entwicklung der Fahrgelderstattungen gem. § 231 SGB IX (Fahrgelderstattungs-Richtlinie) seit dem 01.01.2018 und Auswirkungen auf die Träger des ÖPNV während der Corona-Pandemie (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz beantwortet vorab schriftlich diesen Tagesordnungspunkt.

2.3 Stand der Auszahlungen der Entschädigungsleistungen aufgrund von Quarantäne-Anordnungen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.4 Psychische Auffälligkeiten und Suizide bei Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit Corona (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.5 Datenlage über Geschmacks- und Riechprobleme in Folge des Coronavirus und Stand der Behandlungsmethoden (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.6 Sachstand zur Aviären Influenza / Geflügelpest

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/2981

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme (mitberatend)

ab ca. 14.30 Uhr

* 4. Start des Pakts für Pflege (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in Verbindung damit:

Stand der Umsetzung des Pakts für Pflege (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachdolmetschung.)

5. Sachstand der Gewährung von Zuwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte zur Förderung von Maßnahmen kommunaler Integrationsangebote (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

6. Situation der Beratungsstelle „Servicestelle Arbeitswelt und Elternzeit“ insbesondere bezogen auf Fragen bezüglich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Gleichstellung von Frauen sowie der Erkenntnisse des Berichts der Landesregierung „Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm III“ (Drucksache 7/3152) (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

7. Sicherstellung der Einhaltung des Arbeitsschutzes bei Tesla in Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Verschiedenes

8.1 Aktuelle Situation im Oberlinhaus Potsdam nach der Gewalttat am 28.04.2021 (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8.2 Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zur Vorstellung der Evaluationsergebnisse des Modellprojektes „Schulgesundheitsfachkräfte an öffentlichen Schulen im Land Brandenburg“ durch den AWO Bezirksverband Potsdam e. V. (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Verständigung im Ausschuss

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 05.05.2021 [PDF, 291.4 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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